Precinct 622 : Kommentare

Art. 20 GG, Abs. 2

yuszuv — 2009-10-03T20:38:00Z

Aus einem Artikel der Sueddeutschen über die Koalitionsverhandlungen und die Frage nach einem Energiekonsens (Hervorhebungen von mir):

"Die großen Stromkonzerne sind uneins über die Verhandlungstaktik gegenüber der Bundesregierung. Während RWE-Chef Jürgen Großmann vergangene Woche die Bundesregierung zu einer baldigen Laufzeitverlängerung aufforderte, mahnt E.ON-Chef Wulf Bernotat intern zur Zurückhaltung. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, die Konzerne wollten die Regierung unter Druck setzen. Dies habe er in der vergangenen Woche auch bei Telefonaten mit der künftigen Bundesregierung deutlich gemacht."

Werbung für terroristische Straftaten...

yuszuv — 2007-09-07T15:01:00Z

...wird wohl künftig strafbar. Dann sage ich nochmal, solange es die Meinungsfreiheit noch gibt:

Nieder mit dem Schweinestaat!

IT-Strategie der Bundesregierung

yuszuv — 2007-08-31T19:38:00Z

Ich nehme mir einmal die Freiheit, den aktuellen Newsletter des CCC hier auszustellen:

Chaos Computer Club veröffentlicht Entwurf des BKA-Gesetzes

Wie kürzlich bekannt wurde, ist die Online-Durchsuchung nur die Spitze des Eisbergs innerhalb des Planungen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zur Ausweitung der Überwachung der Bevölkerung. Dem Chaos Computer Club liegt ein anonym zugespielter Entwurf des neuen BKA-Gesetzes vor. Darin ist u. a. vorgesehen, dass der Einsatz des Bundestrojaners auch ohne die Genehmigung eines Richters erfolgen soll, der normalerweise bei einem Grundrechtseingriff dieser Art obligatorisch ist. Durch die weitgehenden Befugnisse für die Ermittler entsteht der Eindruck, der Bundesinnenminister ignoriere die Vorgaben des Grundgesetzes vollständig.

Auch die Pflicht der Behörde, nach dem Ende von Überwachungsmaßnahmen die betroffenen Bürger zu benachrichtigen, wird durch den Gesetzentwurf weiter eingeschränkt. Wie es heute schon bei Telefon- und Internetüberwachung gängige Praxis ist, wird der Ausspionierte also in Zukunft von der Online-Durchsuchung nur in seltenen Ausnahmefällen Kenntnis erlangen. Dies widerspricht den rechtsstaatlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. [2]

Das BKA soll zudem personenbezogene Daten auch aus den Datenbeständen von Unternehmen erheben, speichern und verstärkt auf die erkennungsdienstliche Behandlung zurückgreifen dürfen. Für Ermittlungen ist der praktisch unregulierte Einsatz von Observationen auch mit Hilfe technischer Mittel vorgesehen. Dies beinhaltet die akustische und optische Überwachung der Betroffenen sowie den Einsatz von V-Leuten und verdeckten Ermittlern auch innerhalb von Wohnungen. Zu diesem Zwecke sollen Mitarbeiter des BKA auch Urkunden (wie z. B. E-Mails anderer Behörden zur Übertragung von Trojanern) verändern und fälschen dürfen. Ebenso wird das Recht eingeräumt, die Anfertigung von Lichtbildern und Tonaufnahmen in Wohnungen Unbeteiligter vorzunehmen, sofern sich ein Betroffener dort aufhält. Diese Maßnahmen werden auch den absolut geschützten Kernbereich privater Lebensgestaltung betreffen. Eine Unterbrechung von Aufnahmen, die intime Details eines Menschen offenbaren würden, kann in Einzelfällen sogar unterbleiben.

Wenn das BKA-Gesetz in der vorliegenden Fassung verabschiedet wird, entsteht de facto eine Geheimpolizei, wie sie in Deutschland zuletzt in der DDR existierte. Angesichts der sich häufenden Berichte über privaten und behördlichen Mißbrauch von Überwachungsbefugnissen warnt der Chaos Computer Club davor, dem Gesetz auch nur teilweise
zuzustimmen. Das Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten darf nicht weiter ausgehölt werden.

Passend hierzu vermeldet die Berliner Zeitung vom Freitag eines der zahlreichen Probleme behördlicher Überwachungsbefugnisse in der Praxis. Durch die Ausweitung der technischen Möglichkeiten und die weitgehende Automatisierung, die auf eine menschliche Überprüfung verzichtet, steigt das Missbrauchspotential drastisch an. [3]

Der CCC übergibt der Öffentlichkeit das Dokument gerne zur Ansicht. [1]

[1] https://www.ccc.de/lobbying/papers/terrorlaws/20070711-BKATERROR.pdf
Der Entwurf des BKA-Gesetzes in der Version vom 11.07.2007 (6,5 MB, PDF)

[2] BVerfGE 109, 279 (363 ff.)

[3] http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/print/tagesthema/

Staunachrichten um 4h nachts

yuszuv — 2007-03-23T03:05:00Z

Grade eben haben sie wegen eines Staus auf der A?? alle schlafenden(!) Lastwagenfahrer aufgefordert, aufzustehen und weiterzufahren.

Lang ist's her...

yuszuv — 2007-03-05T18:03:00Z

...aber heute kann ich endlich mal wieder einen F.J. Wagner-Brief verlinken. F.J. erklärt heute, warum er nicht auf seinen Porsche verzichten kann.

Die Bahn lockt

yuszuv — 2007-02-17T02:16:00Z

klick ... klack

Und ein weiteres Stück Deutschland stirbt, leise und von niemandem bemerkt. Erst werden die Klos dicht gemacht, dann werden keine Fahrkarten mehr verkauft, dann macht der Kiosk zu, dann gibt es auch keine Telefonzelle mehr, dann werden die Sprüche an den Wänden nicht mehr entfernt, dann auch nicht mehr die Pisse weggemacht und am Ende trauert niemand mehr darüber, dass die ehemalige Bundesbahn ihre Bahnhöfe verscherbelt.

Es wird viel passieren...

yuszuv — 2007-02-16T17:10:00Z

Also das, was ich heute auf unglaublichkeiten.com gefunden habe, hat mich dann doch echt schockiert.

Alles Böse macht der 3. März (?!) - Der von Nostradamus prophezeite Beginn der Apokalypse war die Sonnenfinsternis von 1999. Wenn er uns in seinen noch nicht geknackten Verschlüsselungen genau um ein Saturn-Quartal (knapp 8 Jahre) angeschwindelt haben sollte, könnte die kommende Mondfinsternis ein neuer Kandidat sein. Am 3. 3. 2007 ist der 60. Jahrestag des ersten Sieges der deutschen Truppen im von Hitler proklamierten "Krieg nach dem Krieg" über die Feindmächte. Genauer gesagt erfolgte am 3. 3. 1947 die Flucht der Reste der geschlagenen US-Angriffstruppen aus Neu-Schwabenland/Ostantarktis (offizielles Ende des Angriffs "Expedition High Jump" von Admiral Byrd)

Und nicht nur das...

Der NATO-Angriff auf Belgrad begann am 24. 3. 1999, auf den Tag genau 66 Jahre nach der Kriegserklärung Judas an Deutschland ("Judea Declares War on Germany"). Am 20. 3. 2003 begann der laufende Krieg gegen den Irak.
Die Quersummen beider Daten sind gleich (= 1), weil vorne 4 subtrahiert und hinten 4 addiert sind: 24 - 4 = 20, 1999 + 4 = 2003. Würde man so weiterrechnen, käme der 16. 3. 2007 als drittes Datum ("aller guten Dinge sind 3" = 1 + 1 + 1) dieses Rhythmus mit wiederum Q. = 1 heraus.

Doch damit nicht genug, im Zukunftsforum sieht ein Hellseher folgende dramatische Entwicklungen voraus:

Im März A-Angriff der USA auf den Irak.
Das Ziel, unterirdische Ziele zu vernichten, scheitert jedoch.
Russland hatte Waffen mit unglaublicher/unbekannter(!)
Wirkung an den Iran geliefert:
Und die werden vom Iran eingesetzt.
Die USA zerpulvern Theran.
Russland zerstört NY.
Der Papst erlebt noch die Warnung, aber nicht
mehr das Wunder.
Dieses ist eine merkwürdige, dauerhafte Licht/Rauchsäule,
die sich keiner erklären kann.
Der Papst stirbt.(ermordet?)
Anlässlich der Nachfolge derartige Querelen im Vatikan,
dass darüber die Kirche zerbricht.
(Nachfolger => "PetrusII.", ein Reformer)
Zwei Himmelskörper:
Ein Impakt bei Korsika.
Die Flutwelle erreicht die Stufen des Petersdomes.
Chaos in Europa.
Russischer Angriff auf Westeuropa.
Zweiter (roter) Himmelskörper, der mehrfach die Erde
umkreist, bevor er sich dann löst, worauf der Tag
nur noch (dauerhaft?) 16 Stunden dauert.
In Europa dann höhrere Temperaturen/anderes Klima.

Aber 16-Stunden-Tag finde ich dabei noch echt gut. Eigentlich bin ich ja für die Einführung des 36-Stunden-Tag, aber 2x16 ist ja fast genauso gut.

Kinderlieder

yuszuv — 2007-02-08T14:51:00Z

Endlich habe ich es geschafft, die Lieder runterzuladen, die ich als kleines Kind immer gehört habe. Es ist echt faszinierend, wie sehr ich damals anscheinend von meinen Eltern politisch indoktriniert worden bin. Das eine Lied ist meiner Meinung nach auf jeden Fall eine Kinderversion des Rauch-Haus-Songs, die gleiche Dramaturgie, das gleiche Thema und auch das gleiche böse Kapital. Das andere handelt von Typen wie Ackermann, die man laufen lässt und dem Kleinen, den man hängt. Der Sänger heißt übrigens Fredrik Vahle und ist komischerweise einer der wenigen Musiker, die noch keinen Artikel in der Wikipedia haben.

Also ich find Tokyo Hotel Scheiße, der letzte Teenie-Group-Mist. Und was jetzt, werde...

Soralis (Gast) — 2007-01-17T17:03:46Z

Also ich find Tokyo Hotel Scheiße, der letzte Teenie-Group-Mist. Und was jetzt, werde ich jetzt von der Kleinen verprügelt?

Klasse Post, und herzlichen Glückwunsch zum Vordiplom.

Also ich find Tokyo Hotel Scheiße, der letzte Teenie-Group-Mist. Und was jetzt, werde...

Soralis (Gast) — 2007-01-17T17:01:05Z

Also ich find Tokyo Hotel Scheiße, der letzte Teenie-Group-Mist. Und was jetzt, werde ich jetzt von der Kleinen verprügelt?

Klasse Post, und herzlichen Glückwunsch zum Vordiplom.

Wissen

yuszuv — 2007-01-14T13:43:00Z

Allerdings nicht konsequent: Ausnahmen wie Vorarlberg und Tirol stellten mit anhaltendem Rechtsverkehr die verordnete Linksfahrregel auf den Kopf, sodass in verschiedenen Landesteilen Österreichs zur Verwirrung aller unterschiedliche Straßenseiten benutzt wurden; und besonders die Hauptstadt Wien hätte sich aus Scheu vor den drohenden Kosten der erheblichen Umbaumaßnahmen am liebsten als ewige Linksverkehr-Metropole erhalten. Es brauchte insgesamt 17 Jahre (1921-1938) und letztlich einen extrem rechtsorientierten Adolf Hitler, um endlich in ganz Österreich eine einheitliche Straßenseitennutzung einzuführen.

Der ganze Artikel bei sueddeutsche.de.

...und das aktuelle Dossier zum Thema Überwachungsstaat GB bei der Zeit... gibt's anscheinend nicht online, wie ich gerade feststelle.

Vordiplom hab ich seit Freitag übrigens auch.

P.S. inzwischen ist das Zeit-Dossier auch online.

Nee ne, un so

yuszuv — 2007-01-10T18:04:00Z

Hasse ja sonst selbst diese blöde Video-Verlinken in div. Blogs, aber das ist doch mal witzig.

Historischer Eintrag

yuszuv — 2007-01-10T14:13:00Z

Aktuelle Temperatur: 15,4°C

Faszinosum Rotze

yuszuv — 2006-12-20T16:55:00Z

Ich war krank, aber inzwischen wieder auf dem Weg der Besserung. Erkältet hatte ich mich und Schnupfen bekommen. Jetzt bin ich seit 3 Tagen richtig schöne, dicke, zähe, gelbe Rotze am Absondern. Wirklich faszinierend, wieviel davon durch die Nase passt und auch woher das auf einmal alles kommt. Hat das mein Körper wirklich alles innerhalb der letzten paar Tage produziert und hat er das schon in den letzten Monaten eingelagert für den Fall, dass ich einmal krank werde? Und welchen Zweck hat Rotze eigentlich im Körper?

DLF Dossier

yuszuv — 2006-11-29T21:15:00Z

Heute aus Langeweile mal ein bisschen im DLF-Podcast-Archiv rumgeguckt und ein supertolles Dossier über das Thema "Information" gefunden. Nicht nur, dass es sich die ersten 10 min genau mit dem beschäftigt, was ich zur Zeit an der Uni lerne (Stichwort auch thermodynamischer Zeitpfeil), sondern es geht auch um das sog. "semantische Web" u.ä.

yuszuv — 2006-11-28T15:30:00Z

Wenn das mal nicht eine gute Nachricht ist, die die BILD heute verkündet!

Ärztemangel

yuszuv — 2006-11-14T16:35:00Z

Und da wundert man sich darüber, dass Ärzte Deutschland den Rücken kehren. Einmal einen Fehler bei der Behandlung gemacht, wer weiß, vielleicht war es ja auch ein Materialfehler oder sonstwie kein menschliches Versagen, und schon man vielleicht ein Balg am Hals.

Gammelkaffee

yuszuv — 2006-11-14T15:12:00Z

Da meinst sie doch, der ALDI-Kaffee wäre nicht so toll und kauft so nen Premium-Eduscho-Kaffee. Und was sehen meine müden Augen da heute morgen auf der Packung? In dem Kaffee sind nur 89% Kaffee. Der Rest sind Karamell und Maltrodextrin (sp?). Da lobe ich mir doch den guten Amaroy!

Halleluja, der Turm stürzt ein

yuszuv — 2006-11-05T12:01:00Z

Der Artikel in der Sueddeutschen, von dem Typ, der auch "Wir Wettermacher" geschrieben hat, mag zwar sehr zugespitzt und unwissenschaftlich sein, trotzdem hat er mir Mut gemacht, dass ich trotz meiner ungesunden Lebensweise noch das Ende der Welt, wie wir sie heute kennen, miterleben werde. Wie schön...

Man sollte übrigens mal ausrechnen, wie hoch die Eisschollen sein müssen, die einen Anstieg des Meeresspiegels um 25m verursachen.

Wahlcomputer

yuszuv — 2006-11-03T13:11:00Z

Wenn man will, dass in Zukunft noch Wahlen möglich sind, bei denen man nachweisen kann, wenn jemand manipuliert, dann sollte man vielleich gegen den Einsatz von Wahlcomputern unterschreiben.

Meine Lieblings-Kindernamen sind übrigens Störenfried, Rabauke und Baldrian.

1 Fl. Glühwein

yuszuv — 2006-10-31T22:44:00Z

...= wieder Raucher.

Mein guter Vorsatz lautet jetzt, nicht mehr in der Wohnung und nicht mehr "so viel" zu rauchen.

Oktobermond

yuszuv — 2006-10-27T10:47:00Z

Es ist vorbei. Ich habe meine Physik-Vordiploms-Prüfung abgelegt und mit dem Rauchen aufgehört. Vorerst zumindest...

http://derstandard.at/?id=2635890

yuszuv — 2006-10-25T22:13:00Z

http://derstandard.at/?id=2635890

Ansage

yuszuv — 2006-10-22T14:07:00Z

Nachdem ich bei meiner Wahlprognose zur Berlin-Wahl schon grandios, bis auf ein paar Prozent mehr oder weniger, richtig lag, tippe ich heute mal den Ausgang des Formel 1-Rennens heute abend, wenn der letzte deutsche Held das letzte Mal das tut, was er wahrscheinlich am besten kann, im Kreis fahren. Nach alldem was passiert ist, Ausfall im letzten Rennen, technischer Defekt im letzten Qualifying, 10 Punkte Rückstand auf Alonso, sieht das doch alles nach perfekter Inszenierung aus. Ich bin der festen Überzeugung, dass Schumi heute gewinnen wird, sowohl das Rennen als auch die Weltmeisterschaft. Nur wie Alonso keine Punkte kriegt, das weiß ich noch nicht. Ich tippe ja mal darauf, dass ihm in der letzten Runde der Sprit ausgeht (das gab's schon lange nicht mehr). Aber natürlich erst, nachdem er, in Führung liegend, von unserem Schumi, der eine grandiose Aufholjagd gezeigt hat, in der vorletzten Runde mit einem echten Überholmanöver (gab's auch schon lange nicht mehr) überholt geworden sein wird.

Bei betandwin gibt's dafür eine Quote von 6,5:1. Eigentlich sollte ich wetten. Gegen reich werden, hab ich eigentlich nichts...

Bilderrätsel

yuszuv — 2006-10-22T11:27:00Z

Sieht dieser Mensch aus als hätte er einen IQ von über 90? Welche Drogen hat er gerade genommen oder guckt der immer so? Wer hat den Gaber um die Mundwinkel wegretuschiert?

Endlich wiederlegen konnte ich heute nacht, dass man sich nur zwicken bräuchte, falls...

yuszuv — 2006-10-20T11:31:00Z

Endlich wiederlegen konnte ich heute nacht, dass man sich nur zwicken bräuchte, falls man überprüfen will, ob man träumt oder wacht.

Fuck Google

yuszuv — 2006-10-10T17:14:00Z

Wer will schon einen Content-Diktator im Internet? Aber welche Alternativen gibt es schon in der Internet-Welt, wo man auf "Führung" angewiesen ist?

Civilization II

yuszuv — 2006-10-08T02:45:00Z

So ein scheiß Spiel, hält mich irgendwie ziemlich vom Lernen ab...

Ich gewinne gerade auf dem zweithöchsten Level und das ist ne ganz schöne Leistung.

Der gläserne Schüler

yuszuv — 2006-09-30T22:14:00Z

Eine Anti-Terror-Datei reicht wohl noch nicht, jetzt will die Staatsmacht nicht nur die politische Gesinnung wissen, sondern auch wie schlau die betreffende Person ist. Da freut man sich ja schon fast, wenn man hört, dass die dort verwalteten Personen nur Nummern sein sollen.

Ja klar haben wir Selbstgedrehte geraucht, aber eigentlich sollten wir zusammen(!)...

yuszuv — 2006-09-30T21:36:58Z

Ja klar haben wir Selbstgedrehte geraucht, aber eigentlich sollten wir zusammen(!) doch noch jung genug sein, um so einem alten Sack was vorzuqualmen. Ich habe mich übrigens während der Sendung auch schon gesehen, wie ich mit 87 dasitze und besserwisserisch vor mich hin schwafele, eine Zigarette nach der anderen rauchend. Leider habe ich mir vorgenommen, nach der Prüfung nächsten Monat das rauchen aufzugeben. Aber mit 80 kann man ja auch wieder anfangen, wenn es bis dahin nicht verboten ist. Aber wie gesagt, auf die Lobbyarbeit des VdC kann man sich wohl verlassen.

Precinct 622 : Kommentare

Art. 20 GG, Abs. 2

Werbung für terroristische Straftaten...

IT-Strategie der Bundesregierung

Staunachrichten um 4h nachts

Lang ist's her...

Die Bahn lockt

Es wird viel passieren...

Kinderlieder

Also ich find Tokyo Hotel Scheiße, der letzte Teenie-Group-Mist. Und was jetzt, werde...

Also ich find Tokyo Hotel Scheiße, der letzte Teenie-Group-Mist. Und was jetzt, werde...

Wissen

Nee ne, un so

Historischer Eintrag

Faszinosum Rotze

DLF Dossier

yuszuv — 2006-11-28T15:30:00Z Wenn das mal nicht eine gute Nachricht ist, die die BILD heute verkündet!

Ärztemangel

Gammelkaffee

Halleluja, der Turm stürzt ein

Wahlcomputer

1 Fl. Glühwein

Oktobermond

http://derstandard.at/?id=2635890

Ansage

Bilderrätsel

Endlich wiederlegen konnte ich heute nacht, dass man sich nur zwicken bräuchte, falls...

Fuck Google

Civilization II

Der gläserne Schüler

Ja klar haben wir Selbstgedrehte geraucht, aber eigentlich sollten wir zusammen(!)...

yuszuv — 2006-11-28T15:30:00Z

Wenn das mal nicht eine gute Nachricht ist, die die BILD heute verkündet!